{"id":226,"date":"2007-10-09T10:01:28","date_gmt":"2007-10-09T08:01:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.woydt.be\/blog\/?p=226"},"modified":"2024-07-13T00:24:29","modified_gmt":"2024-07-12T23:24:29","slug":"parteigrundungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.woydt.be\/blog\/?p=226","title":{"rendered":"Parteigr\u00fcndungen"},"content":{"rendered":"

Na, das ist ja ulkig. Da sitze ich hier fr\u00f6hlich in meinem gem\u00fctlichen kleinen Belgien<\/a>, ignoriere monatelang, was da dr\u00fcben in Deutschland geschieht, schaue zuf\u00e4llig mal wieder \u00fcber die Grenze<\/a>, und siehe da: Da sind die doch tats\u00e4chlich alle am Parteien<\/a> gr\u00fcnden! (Siehe: www.initiative-asg.de<\/a>, www.wahlalternative.de<\/a>, www.elew.de<\/a>…)<\/p>\n

Gesch\u00e4he das in einem Land ohne F\u00fcnfprozenth\u00fcrde, k\u00f6nnte ich mir das ja als intellektuelle<\/a> Finger\u00fcbung noch ganz am\u00fcsant vorstellen, aber in Deutschland? F\u00fcnf Prozent, das hei\u00dft 2-3 Millionen W\u00e4hlerInnen… Und schlu\u00dfendlich wollen wir doch Mehrheiten<\/a> gewinnen!<\/p>\n

Ich habe den Eindruck, da\u00df viele dieser Parteigr\u00fcnder ziemlich seltsame Vorstellungen von der Natur einer politischen Partei haben. Nat\u00fcrlich braucht man ein interessantes Programm (wer sich darunter ein typisch deutsch-linkes<\/a> Theoriepapier<\/a> von 80 Seiten vorstellt, hat von vorneherein verloren :-)), aber viel wichtiger ist doch erst einmal die soziale Basis: Welche soziale(n) Gruppe(n) soll(en) f\u00fcr die Partei stimmen, weil sie ihre Interessen durch diese Partei vertreten sieht\/sehen?<\/p>\n

Ich lese da von Gewerkschaftern<\/a>, die sich angeblich massenweise nach einer Partei links von der SPD<\/a> sehnen – wie das? Wo kommen die denn pl\u00f6tzlich her? Die Gewerkschafter sa\u00dfen in der SPD doch immer am rechten Rand? Stichwort Kanalarbeiter? Vermutlich handelt es sich bei diesen “Gewerkschaftern” doch wohl nur wieder um die \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen der Achtziger Jahre: GEW + Betriebszellenarbeit leistende Altkommunisten<\/a>? Seit wann stehen deutsche<\/a> Gewerkschafter links?<\/p>\n

Und wer erhofft, von den Gr\u00fcnen 5 Prozent zu erhaschen (was soll von den Gr\u00fcnen nach einer solchen Operation noch \u00fcbrigbleiben? Wo kommt der Optimismus her, von au\u00dfen das zu erreichen, was man von innen nicht hinbekommt: Den Kuhns, Fischers und B\u00fctikofers einen neoliberalismuskritischen D\u00e4mpfer zu verpassen?), sollte sich doch zun\u00e4chst einmal fragen, warum die Gr\u00fcnen eigentlich so weit nach rechts gewandert sind (womit es dann nur ein kleiner Schritt zu der Frage w\u00e4re, warum eigentlich das gesamte Parteiensystem so weit nach rechts gewandert ist, aber zu der Frage kommen wir sp\u00e4ter noch)? Die Gr\u00fcnen sind im Kern eine Generationenpartei, die Partei einer einzigen Generation von Akademikern, die links waren, als sie als Studenten<\/a> mit wenig Geld auskommen mu\u00dften, und die genau in dem Tempo weiter nach rechts wandern, wie sich ihre Geh\u00e4lter von Durchschnitt entfernen. Wer sagte da noch so sch\u00f6n “bei 2000 DM netto im Monat beginnt die Gegenaufkl\u00e4rung<\/a>“? Die Gr\u00fcnen wandern politisch nach rechts, weil ihre W\u00e4hler das so wollen, weil ihre W\u00e4hler objektive<\/a> Gr\u00fcnde daf\u00fcr haben, sich zunehmend f\u00fcr die Probleme<\/a> von Aktion\u00e4ren zu interessieren… :-)<\/p>\n

Na, und die paar Hanseln, die die PDS im Westen abzugeben h\u00e4tte, machen den Kohl auch nicht fett – zur Ost<\/a>-PDS fragen sich die Parteigr\u00fcnder nat\u00fcrlich zu recht<\/a>, was an denen links sein soll… Abgesehen davon, da\u00df man mit K-Gruppen<\/a>-Rhetorik nun wirklich keine deutschen Kleinb\u00fcrger<\/a> hinter ihrem Ofen hervorlockt. :-)<\/p>\n

Schlie\u00dflich sollte das Schicksal des Hamburger “Regenbogens” (Siehe www.regenbogen-hamburg.de<\/a>) zu denken geben: Wenn eine linke Bewegung eine Chance hat durchzubrechen, dann in den Gro\u00dfst\u00e4dten. Und wenn das in Hamburg schon so schlecht l\u00e4uft…<\/p>\n

Nach dieser kleinen Umfelderkundung die Preisfrage: Welche sozialen Gruppen, die zusammen f\u00fcnf Prozent ausmachen, k\u00f6nnten f\u00fcr eine neue “globalisierungskritische<\/a>” Partei gewonnen werden? Arbeitnehmer, die hoffen, da\u00df nicht sie es sind, die von der n\u00e4chsten Umstrukturierung getroffen werden? Kleinunternehmer, denen die Weltmarktkonkurrenz<\/a> abhold ist (Chapeau gegen\u00fcber demjenigen, der es schaffte, deutschen Kleinunternehmern oder Landwirten so etwas wie eine Underdogidentit\u00e4t nach franz\u00f6sischen Vorbild einzuimpfen!)? Arbeitslose<\/a>, die sich nicht mehr einreden lie\u00dfen, sie pers\u00f6nlich seien f\u00fcr ihre Lage verantwortlich (bisher haben Arbeitslose meines Wissens noch nie eine entscheidende Rolle bei gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen gespielt, die neigen eher zur Apathie<\/a>)?<\/p>\n

Ich halte diese ganze Parteigr\u00fcnderei f\u00fcr verlorene Liebesm\u00fch<\/a> und gigantische Energieverschwendung – allein schon sich selbst den Zwang aufzuerlegen, alle “globalisierungskritischen” Positionen unter einen Hut zu bringen!<\/p>\n

Da halte ich es f\u00fcr viel sinnvoller, das Problem dort anzupacken, wo es steckt: Wir haben ein Parteienspektrum, das ausreichend von links nach rechts aufgef\u00e4chert ist. Das Problem<\/a> liegt nicht in einer fehlenden Partei im Angebot, sondern in der Bewegung nach rechts, die das gesamte Parteiensystem in den letzten 15-30 Jahren vollzogen hat.<\/p>\n

So, und das r\u00fchrt wiederum von der unheimlichen Anziehungskraft des neoliberalen<\/a> Virus her. Der Neoliberalismus hat es geschafft, zuerst die Liberalen<\/a>, dann die Christdemokraten, dann die Sozis<\/a> und schlie\u00dflich auch die Gr\u00fcnen zu infizieren. Was wir da brauchen, ist ein Gegengift samt Impfstoff. Und das darf nicht einfach nur neutralisieren<\/a>, das mu\u00df echte Perspektiven und Alternativen aufzeigen. Attac und Konsorten sind doch bereits dabei. Sie m\u00fcssen so oder so neue Bev\u00f6lkerungsschichten f\u00fcr ihre Ideen<\/a> gewinnen, und das geht mit den Altparteien vermutlich einfacher, als mit neuen. Statt sich endlos mit dem Aufbau von Parteistrukturen zu verzetteln (jaja, ich kenne meine linken Pappenheimer, die gar nichts anderes k\u00f6nnen, als Organisationsstrukturen zu erdenken, aber auf die sollte man gesellschaftliche Ver\u00e4nderungen nun wirklich nicht aufbauen wollen :-)), sollte weiterhin alle Kraft auf das Suchen von Alternativen und die dazugeh\u00f6rige \u00dcberzeugungsarbeit<\/a> gesteckt werden. Was viele Menschen<\/a> wollen, wird von populistischen<\/a> Politikern<\/a> \u00e0 la Schr\u00f6der doch sofort \u00fcbernommen…<\/p>\n

Malte Woydt<\/p>\n

04\/04<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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