“Ein Intellektueller ist ein Mensch, der seine Mitmenschen zum Denken anregen will; ein Experte ist ein Mensch, der seinen Mitmenschen das Denken abzunehmen verspricht.”

aus: Georg Seeßlen: Weniger Meinung, mehr Denken!, Taz online, 19.7.23, im Internet.

08/23

“Die als „Demokratisierung der Öffentlichkeit“ gefeierte Fetischisierung der eigenen Meinung durch die sozialen Medien [hat] viele Bürger anscheinend davon überzeugt …, dass sie nur dann angemessen repräsentiert werden, wenn die Regierung genau das macht, was sie wollen.”

aus: Thomas Greven: Rechte Chamäleonparteien, IPG-Journal, 22.08.2023, im Internet.

08/23

“Ich bewundere die Selbstsicherheit all jener, die sich von zu Hause aus mit Meinungsbeiträgen zu Strategien der Kriegsführung einmischen, obwohl sie hauptberuflich Krankenschwester, Lehrerin, Augenarzt, Regisseurin oder Tankwart sind. … Man kann sich in Umwelttechnik einlesen, man kann Sozialpolitik pauken oder die Rentenformel auswendig lernen und kommentieren. Aber einen Krieg lesen, erklären und seinen Ausgang vorhersagen, von zu Hause aus, abends nach Feierabend, das finde sogar ich, die ich von Geburt an Expertin für einfach alles bin, ziemlich haarsträubend.

Es gibt einen einzigen Krieg auf der Welt, in dem ich mich herkunftsbedingt gut auskenne. Diesen Krieg zu begreifen habe ich Jahrzehnte gebraucht. In der Mitte meines Lebens hat sich meine Meinung grundlegend geändert. … Im Wesentlichen aber bedeutet es immer noch, ich habe wenig Ahnung und gar keine Meinung. …

Jedes Land, jeder Konflikt haben eine andere Geschichte. Aber eines bleibt doch immer gleich. Man darf in einem Autokraten und Faschisten niemals hoffen, eines Tages einen Demokraten und Menschenfreund zu entdecken. Auf die Kriegslust eines Kriegsherrn werden niemals Skrupel, Einsicht oder Angst folgen. …

Vom Sofa aus, mit festem Wohnsitz und der Gewissheit, am nächsten Tag unversehrt im eigenen Bett aufzuwachen … kämpft und fordert es sich zweifelsfrei selbstbewusst. Wer die echte Unübersichtlichkeit einer Kampfhandlung kennt, wird anders abwägen. …

Dokumentation scheint mir die beste Methode zu sein, um sich als Schriftsteller nützlich zu machen. Dokumentation ist es auch, die Kriegsverbrecher später vor Gericht auf rechtsstaatliche Art zu Verbrechern erklären wird. Wir können als Autoren das Leid festhalten, den Vertriebenen zuhören und, wo es nötig ist und sie es nicht können, ihre Geschichten aufschreiben. Vielleicht ist das der einzige Punkt, der mich an den offenen Briefen der Künstler störte. Dass sie weit unter dem künstlerischen, schriftstellerischen oder anderweitig handwerklichen Können ihrer Unterzeichner standen.

Ich hoffe auf die Vernunft derjenigen, die die Macht haben, Entscheidungen zu treffen, dass sie die Klugheit besitzen, sich von denjenigen beraten zu lassen, die Zweifel als Stärke begreifen. …”

aus: Mely Kiyak: Russland-Ukraine-Krieg Keine Ahnung, keine Meinung, Kiyaks Theater-Kolumne, Im Internet.

08/23

“Nichts macht den Deutschen so sehr Angst, wie wenn woanders Krieg ist. Sofort wimmelt es nur so von Artikeln über Angstbewältigung, ‘Wie sage ich es meinen Kindern?’ und ‘Jodtabletten oder Klopapier? Was wird zuerst alle?’. Woanders sterben Menschen und in Deutschland beginnt eine Besteuerungsdebatte. Wir hätten in Deutschland längst unabhängige Wind- und Wetterenergien, aber wenn der Deutsche was nicht mag, dann ist das Innovation gepaart mit Intelligenz und Weitsicht. Wir sind schließlich das Land, indem der Begriff Querdenker für Nazis in Vollkornsandalen mit Judenstern auf der Weste verwendet wird.

Erinnern Sie sich noch, als 2020 in einem Lager auf Lesbos 13.000 Menschen interniert waren? (Sie sind es immer noch. Aber die Lager heißen mittlerweile anders.) Die Flüchtlinge froren und hungerten. Damals ging es darum, dass 5000 Frauen und Kinder gerettet werden sollten. Wochenlang wurde gestritten und debattiert. Wissen Sie, wie viele man am Ende holte? 57 Kinder betraten nach einer unendlich widerwärtigen Debatte auf dem Flughafen Hannover deutschen Boden.

Siebenundfünfzig.

Heute begründet die grüne Außenministerin mit Tränen in den Augen die Aufnahme von fast 110.000 Flüchtlingen aus der Ukraine damit, dass es sich um kriegstraumatisierte Kinder und Mütter handele. ‘Dies kann nur der Anfang sein’, sagte sie in Moldau. Und in New York vor den UN begann sie ihre Rede mit einem Kind, das im U-Bahn-Schacht zur Welt kam und Mia heißt, ‘es geht um Mia’. Während Moria brannte und die Kinder im Schlamm ertranken, genehmigten die Grünen Abschiebeflüge nach Afghanistan. Keine paar Wochen später fiel Kabul und Menschen hängten sich vor Verzweiflung an startende Flugzeuge. Die fast personengleiche SPD von damals, die vor zwei Jahren namentlich gegen die Aufnahme der 5000 überwiegend aus Afghanistan, Irak und Syrien stammenden Mütter und Kinder im Bundestag stimmte, will heute am liebsten alle aus der Ukraine retten. Nun heißt es aber, man solle nicht so über Flüchtlinge sprechen. Sie doch um Himmels willen nicht gegeneinander ausspielen. Keine Neiddebatte, keine Vergleichsdebatte anstellen, aber ich finde, doch. Genau so muss man darüber sprechen. Und es der SPD und den Grünen vorhalten. Sie sollen und müssen sich erklären. Denn die Frage ist, was war damals anders als heute? Ist Krieg nicht Krieg und Kinder nicht Kinder? Wir wissen die Antwort. Nichts hat sich geändert. Es sind eben nicht die richtigen Kinder von den richtigen Eltern. Es sind die falschen Menschen.

Keine Lust, weiter darüber zu sprechen. Es ist alles so bigott. Wenn man sieht, zu was Deutschland in der Lage ist, wenn es nur will und es dann in den Vergleich stellt, zu dem, wenn es nicht will …”

aus: Mely Kiyak: Bertolt Heinz Willy Yıldırım, Kiyaks Theater Kolumne, im Internet.

08/23

“Wem sich das Geheimnis des Lebens schon offenbarte (es geht wirklich nur darum auf die Welt zu kommen, zu leben und wieder zu gehen, und alles daran ist gleichwertig), hat ein anderes Verhältnis zum Loslassen. Auch zum Lieben. Zum Leben. Und zum Sterben auch, na klar. … Unser Leben beinhaltet exakt das, was wir selber hineinstecken. Da kommt hinten raus nicht überraschend noch was Fabelhaftes.

Manchmal, das war in den letzten beiden Jahren so, geschah draußen die Welt und je mehr alle wüteten, umso mehr dachte ich, Frauen und Männer, … euch ist aber schon klar, dass ihr bald abtreten müsst? … Da kriegst du ein Leben geschenkt und verplemperst es für anderer Leute Angelegenheiten. Was geht es dich an, ob woanders eine Frau ein Tuch über ihren Kopf zieht oder nicht. Ob sie zur Abtreibung geht. Ob ein Mann mit einem anderen Mann schmust. Ob eine Bevölkerung eine Sprache spricht, die nicht deine ist. Was für eine Verplemperung von Lebenszeit, seine Nase in anderer Leute Leben zu stecken. Gilt auch für Demonstranten, die auf ihre Schilder ‘Freiheit‘ schreiben und ‘ich, ich, ich‘ meinen. …

Ich vermisse im Trubel das Schöne, Erhabene, aber auch so etwas simples wie Weltenliebe. Zu gerne träfe man viel mehr Menschen, die sich und ihrem Leben mit Respekt und Würde begegnen. Gestern verabschiedete sich Europa von der Würde. Der polnische Ministerpräsident Morawiecki sprach sich unmissverständlich für die Todesstrafe aus. Ich komme immer wieder zu dem Schluss: Schade um alles. In einem größeren Maßstab betrachtet, handelt es sich womöglich nur um ein paar Dekaden oder Dezennien, in denen es menschenrechtlich rückschrittlich wird. Irgendwann werden sicher wieder mehr Staaten zu einer dem Menschen und der Natur zugewandten Politik zurückkehren. Aus der individuellen Perspektive ist die Gegenwart natürlich dramatisch, weil jeder nur ein paar Jahrzehnte zur Verfügung hat.”

aus: Mely Kiyak: Hallo alte Freunde im neuen Jahr, Kiyaks Theater Kolumne, im Internet.

Abb.: Sister Corita Kent: Life is a complicated business, 1967, im Internet.

08/23

“Die türkische Geschichtsschreibung ist eine von politischer Propaganda durchsiebte Erinnerungslücke.”

aus: Mely Kiyak: Wieder Trauer, wieder Tränen, wieder ein Dorf weitergezogen. Kiyaks Theater Kolumne, im Internet.

08/23

“Weil die osteuropäischen Populisten so leidenschaftlich Tradition als Gegenmittel gegen Nachahmung anführen, sind sie gezwungen, ihre Nationalgeschichten immer wieder umzuschreiben. Als sich die Mitteleuropäer in den Tagen des Kalten Krieges gegen Moskaus Forderung wandten, das sowjetische Vorbild zu kopieren, beschrieben sie ‘ihre Tradition’ als fundamental liberal und europäisch … Heute dagegen berufen sie sich auf ‘ihre Tradition’, um ihren Widerstand gegen eine Aufnahme in den liberalen Westen zu rechtfertigen. Diese verblüffende Kehrtwende verdeutlicht, dass es so etwas wie ‘ihre Tradition’ gar nicht gibt …”

aus: Ivan Krastev / Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Berlin: Ullstein 2021 (engl. Originalausg. 2019), S. 113.

08/23

“Um die Bedingungen für eine EU-Mitgliedschaft zu erfüllen, wurden die mittel- und osteuropäischen Länder in Zuge des angeblichen Demokratisierungsprozesses dazu gedrängt, politische Strategien umzusetzen, die nicht gewählte Bürokraten aus Brüssel oder internationaler Kreditanstalten gestaltet hatten. … Die Wähler tauschten die Amtsinhaber zwar regelmäßig aus, doch die – von Brüssel vorgegebene – Politik änderte sich nicht substantiell. Es war schon schlimm genug, dass sie so tun mussten, als regierten sie sich selbst, während sie doch eigentlich von westlichen Strippenziehern regiert wurden. Das Fass zum Überlaufen brachten dann Besucher aus dem Westen, die ihnen vorwarfen, nur pro forma Demokratie zu spielen, wo doch die politischen Eliten der Region der Ansicht waren, dass man genau das von ihnen verlangt hatte. …

Nach 1989 gehörte … [der] Kontrast zwischen … einer sowjetischen und einer westlichen [Normalität] der Vergangenheit an. Doch sofort entbrannte ein neuer Konflikt …, mit dem wir uns noch heute herumschlagen. Es geht dabei vor allem um eine pathologische Trennung zwischen dem, was im Westen für normal gilt, und dem, was man in Mittel- und Osteuropa dafür hält. …

Offenbar hat die Revolution im Namen der Normalität … politische Traumata hervorgebracht … In den Augen konservativer Polen zur Zeit des Kalten Krieges waren westliche Gesellschaften zum Beispiel normal, weil sie anders als kommunistische Systeme Traditionen pflegten und an Gott glaubten. Heute jedoch haben die Polen erkannt, dass westliche ‘Normalität’ Säkularismus, Multikulturalismus und Homo-Ehe bedeutet. Kann es da überraschen, dass einige Mittel- und Osteuropäer sich ‘betrogen’ fühlen?”

aus: Ivan Krastev / Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Berlin: Ullstein 2021 (engl. Originalausg. 2019), S. 19/20, 76-80.

08/23

“Dass diese Parteien ihre Politik und Rhetorik gemäßigt haben, spiegelt die grundlegende Stärke der Demokratie in Westeuropa wider. Wenn diese grundlegende Annahme nicht beachtet wird, hat das diverse Konsequenzen.

[1] Erstens wird dadurch Angst und Polarisierung verstärkt. Eine Partei als faschistisch zu bezeichnen, obwohl sie es nicht ist, erzeugt Panik bei denen, die die Partei nicht unterstützen – und Verbitterung bei denen, die sie unterstützen. Wenn sich Angst und Polarisierung erst einmal festgesetzt haben, ist es nur allzu leicht, dass sich diese Trends verstärken. Dies kann zu einer allmählichen Schwächung der demokratischen Normen und Institutionen führen, die bisher einen Schutzwall gegen Extremismus bildeten.

[2] Zweitens hat es sich in Bezug auf Wählerstimmen als ineffektiv erwiesen, eine Partei faschistisch zu nennen, wenn sie es nicht ist. … Viele der Wählerinnen und Wähler … wollen nicht die Demokratie an sich stürzen, wie es zum Beispiel die Faschisten der Zwischenkriegszeit wollten. Die Wähler und die Parteien, die sie unterstützen, als faschistisch zu bezeichnen, verstärkt daher oft nur die Ressentiments gegenüber ‘Establishment-Parteien’ und untermauert die Selbstdarstellung, missverstandene … ‘Außenseiter’ zu sein, die doch nur das Beste für das Land wollen.

[3] Drittens: Parteien als faschistisch zu bezeichnen, wenn sie es nicht sind, trägt zu Missverständnissen über den Zustand der heutigen Demokratie bei. Keine Frage, in den Ländern, die im späten 20. Jahrhundert zur Demokratie übergegangen sind, hat es sicherlich teils erhebliche Rückschritte gegeben. Das ist historisch gesehen aber nicht ungewöhnlich oder überraschend: Bei allen früheren demokratischen ‘Wellen’ – beispielsweise 1848 und nach dem Ersten sowie Zweiten Weltkrieg – gab es im Nachgang beträchtliche Rückschritte. Nichtsdestotrotz haben viel mehr Demokratien die Welle des späten 20. Jahrhunderts überlebt als die vorherigen. Hinzu kommt: Von den länger etablierten, reichen Demokratien hat nur eine – die der USA – in letzter Zeit einen signifikanten Demokratieverfall erlebt.

Es ist bemerkenswert, dass demokratische Normen und Institutionen sogar in Ländern wie Italien Bestand haben, wo die Wirtschaft seit Jahrzehnten stagniert und das traditionelle Parteiensystem schon vor längerer Zeit implodiert ist. Gleiches gilt für Griechenland, das in den 2000er und 2010er Jahren eine tiefere Weltwirtschaftskrise erlebte als die, die viele Demokratien in den 1930er Jahren zu Fall brachte. Ähnlich beeindruckend ist die Entwicklung der Demokratien in Spanien und Portugal. …

[4] Viertens: Wenn wir mit dem Begriff ‘faschistisch’ um uns werfen und Ängste vor einem demokratischen Niedergang schüren, verpassen wir die Chance, positive Entwicklungen zu fördern. Das Verhaltensmuster in Richtung Mäßigung unter westeuropäischen Rechtsparteien anzuerkennen, bedeutet nicht, das Potenzial für zukünftige Probleme zu ignorieren oder herunterzuspielen. So hat sich zum Beispiel die Republikanische Partei in den USA in die entgegengesetzte Richtung entwickelt als die meisten ihrer westeuropäischen Pendants: Sie hat sich von einer Mitte-rechts- oder konservativen Partei zu einer rechtsradikalen Kraft entwickelt. …

Es ist durchaus möglich, dass die Mäßigung von Parteien wie Rassemblement National, Fratelli d’Italia und Schwedendemokraten rein taktischer Natur ist. Tief in ihrem Herzen mögen die Anführer dieser Parteien weiterhin antidemokratische Bestrebungen hegen. Aber jeder, der an einer Stärkung der Demokratie interessiert ist, sollte dafür plädieren, rechte Parteien weiterhin auf einen gemäßigten Kurs zu drängen – beziehungsweise endlich einen solchen Druck auf Parteien wie die AfD aufzubauen, die tatsächlich ein sehr zweifelhaftes Bekenntnis zur Demokratie ablegen.

Diesen Druck aufzubauen, ist aber nicht möglich, wenn die Idee einer Mäßigung belächelt oder als unmöglich abgetan wird, anstatt sie zu fördern und zu honorieren. Wenn die heutigen Rassemblement National, Schwedendemokraten und Fratelli d’Italia mit den Faschisten und Nationalsozialisten der Zwischenkriegszeit gleichgesetzt werden – also mit Parteien, die nie einen Hehl aus ihrem Wunsch gemacht haben, die Demokratie zu stürzen, und deren gewalttätiges Verhalten niemals durch ihre Teilnahme an Wahlen gemildert wurde –, dann verpassen die Demokraten die Chance, diejenigen Menschen in diesen Parteien zu stärken, die glauben, dass Mäßigung die beste Vorgehensweise für sie ist.

Abschließend: Bei der Beurteilung der Frage, wie man auf rechtspopulistische Parteien reagieren soll, ist es wichtig, zu unterscheiden zwischen Politik, die man nicht mag, und Politik, die die Demokratie bedroht. Politische Haltungen und Programme, die man ablehnt, kann und sollte man mithilfe von Wahlen, der Zivilgesellschaft, der Presse und all den anderen Mitteln bekämpfen, die die Demokratie bietet. Solange Rechtspopulisten die Gesetze, Verfassungen und die demokratischen Spielregeln respektieren, ist es der beste Ansatz, die Wählerinnen und Wähler mit besseren Ideen von diesen Parteien wegzulocken. Je erfolgreicher es den demokratischen Parteien gelingt, die Wählerschaft davon zu überzeugen, dass sie die besten Lösungen für die Probleme unserer Zeit haben, desto mehr werden die Rechtspopulisten sich gezwungen sehen, sich zu mäßigen – und desto stärker wird die Demokratie.”

aus: Sheri Berman: Mäßigung als Erfolg, IPG-Journal, 15.8.23, im Internet.

08/23

“Der Unterschied zwischen dem postkommunistischen China, dem postkommunistischen Mitteleuropa und Russland entspricht sehr genau dem Unterschied dreier Entwicklungsstile oder -strategien: der Nachahmung der Mittel (das ‘Entleihen’), der Nachahmung der Ziele (die ‘Bekehrung’) und der Nachahmung des äußeren Scheins (das ‘Simulieren’):

[1] Die mitteleuropäischen Eliten … waren ehrgeizige Bekehrte, die Normalisierung mit Verwestlichung gleichsetzten und damit einer reaktionären Gegenelite schließlich die Möglichkeit eröffneten, … Symbole der nationalen Identität zu kapern.

[2] Die postsowjetischen Eliten taten zunächst so, als würden sie westliche Normen sowie westliche Institutionen übernehmen … Damit wollten sie ihre Macht bewahren [und] sich mit den Reichtümern ihres Landes die Taschen füllen … Sie waren strategische Blender. …

[3] Die Chinesen waren geniale Aneigner. … [Sie] entleihen maßlos, weigern sich aber, sich zu bekehren. Ebenso wenig haben sie wie Moskau das Bedürfnis verspürt, die westliche Demokratie vorzutäuschen oder die amerikanische Heuchelei bloßzustellen, indem sie die dreisten internationalen Regelbrüche der USA spiegeln. Das Entleihen oder Stehlen von Technologie steigert auf jeden Fall den Wohlstand, während das Imitieren moralischer Werte die eigene Identität bedroht und das Vortäuschen von Demokratie oder das Bloßstellen von Heuchelei sinnlos erscheint.”

aus: Ivan Krastev / Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Berlin: Ullstein 2021 (engl. Originalausg. 2019), S. 285-288.

08/23